AGB – Blümchen & Co., Göttingen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung

§ 1 Allgemeine Vertragsgrundlagen

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen zwischen Blümchen & Co. Inhaber Uta Hofmann(Verkäufer; im Nachfolgenden Blümchen & Co.) und dem Besteller (Verbraucher und Unternehmer), soweit nicht einzelne Bestimmungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder Unternehmer gelten.
(2) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung Anwendung für alle Bestellungen die über den Internetshop von Blümchen & Co. (www.bluemchen-und-co.de) getätigt werden.
(3) Da Blumen und Pflanzen höchst individuelle Produkte sind, stellen Abbildungen von Blumensträußen und Gebinden auf der Webseite www.bluemchen-und-co.de nur Muster dar, die nicht identisch, sondern in gleichartiger und gleichwertiger Form ausgeliefert werden.

§ 2 Vertragsabschluss

Die Angebote von Blümchen & Co. im Internetshop sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen dem Besteller und Blümchen & Co. kommt dadurch zustande, dass der Besteller die von ihm in die Online-Eingabemaske auf der Website eingegebene verbindliche Bestellung mittels Mausklick oder durch Betätigen der 'Enter'-Taste auf "Bestellung abschließen" als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an Blümchen & Co. schickt und Blümchen & Co. dieses Angebot entweder durch schriftliche Bestätigung, auch per E-Mail oder durch Warenlieferung annimmt.

§ 3 Preise

(1) Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise verstehen sich inklusive Verpackungskosten.
(2) Bei Ausübung des Widerrufsrechts gem. § 7 hat der Besteller Lieferkosten in Höhe von 6.- Euro innerhalb Göttingens, 10.-Euro für alle Lieferorte außerhalb Göttingens zu tragen, wenn der Wiederspruch erst während der Auslieferung erfolgt, die Ware der bestellten Ware entspricht und in tadellosem Zustand ist. Wurde die Ware bereits bei einer vom Auftraggeber angegebenen Lieferanschrift abgegeben, hat der Auftraggeber die vollen Kosten laut Bestellung zu zahlen.

§ 4 Lieferung

(1) Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb Göttingens, direkt durch Blümchen & Co. oder einen von Blümchen & Co. bestimmten Zustelldienst.
(2) Kann wegen nicht vollständiger bzw. fehlerhafter Adresse keine Zustellung erfolgen, so ist Blümchen & Co. berechtigt, Lieferkosten innerhalb Göttingens in Höhe von 6.- Euro bzw. außerhalb Göttingens in Höhe von 10.- Euro zu berechnen. Desweiteren ist der halbe Auftragswert zu zahlen.

§ 5 Fälligkeit und Zahlung

(1) Der Kaufpreis wird direkt bei Lieferung bzw. auf Rechnung binnen 10 Tagen fällig.
(2) Blümchen & Co. behält sich das Recht vor, im Einzelfall die vom Besteller gewünschte Zahlungsart auszuschließen und ein anderes Bezahlverfahren zu verlangen. Die Zahlung gilt erst als bewirkt, wenn der Kaufpreis endgültig bei Blümchen & Co. eingegangen ist.
(3) Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von Blümchen & Co.

§ 6 Gewährleistung und Haftung

(1) Bei Vorliegen eines Sachmangels gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

§ 7 Widerrufsbelehrung für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB

(1) Der Besteller kann die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlasssen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt, nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Leistungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1,2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrnehmung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache Der Widerruf ist zu richten an: Firma Blümchen & Co. ,Wendenstrasse 7, 37073 Göttingen, Telefon 0551 5177659, Fax 0551 4956752, E-Mailadresse: info@bluemchen-und-co.de.
(2) Bei Produkten, die nach der Spezifikation des Bestellers hergestellt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Bestellers zugeschnitten wurden, sowie bei schnell verderblichen Produkten, d.h. insbesondere bei Blumen und Pflanzen, besteht kein Widerrufsrecht.
(3) Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller empfangene Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an Blümchen & Co. zurückgewähren, muss der Besteller insoweit ggf. Wertersatz an Blümchen & Co. leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung –wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Pflicht zum Wertersatz vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf die Gefahr von Blümchen & Co. zurückzusenden. Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Besteller abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für Blümchen & Co. mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung.

§ 8 Datenschutz

(1) Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden im Rahmen der Bestellabwicklung gespeichert und soweit für die Abwicklung der Bestellung notwendig, an Dritte weitergegeben. Darüber hinaus werden keine Daten an Dritte weitergegeben, es sei denn, der Besteller ist darüber informiert, hat zugestimmt oder Blümchen & Co. ist dazu gesetzlich verpflichtet.
(2) Das Bundesdatenschutzgesetz und in der Folge auch das Teledienstedatenschutzgesetz schützen personenbezogene Daten. Dies sind Daten, die sich auf natürliche Personen beziehen. Daten juristischer Personen unterliegen diesem Schutz nicht. Personenbezogene Daten sind Informationen, die Ihrer Person zugeordnet werden können (z. B. Ihr Name, Ihre Telefonnummer oder Ihre E-Mail-Adresse). Informationen, die nicht direkt mit Ihrer tatsächlichen Identität in Verbindung gebracht werden können (wie zum Beispiel die von Ihnen angezeigten Artikel auf einer Website), fallen nicht darunter.
(3) Mit der Nutzung unserer Website willigen Sie ein, dass wir bestimmte Daten erheben dürfen. Im Gegenzug verpflichten wir uns, nur die absolut notwendigen Daten zu erheben und Ihre Daten jederzeit zu schützen. Beim bloßen Besuch unserer Website erheben wir keine personenbezogenen Daten. Sie können unsere Website also besuchen, ohne uns mitzuteilen, wer Sie sind Erst wenn Sie einen unserer personalisierten Dienste nutzen möchten fragen wir Sie nach bestimmten personenbezogenen Daten, die für die Erfüllung des Service notwendig sind.
(4) Personenbezogene Daten werden nur dann erhoben, wenn Sie uns diese von sich aus – zum Beispiel im Rahmen einer Registrierung (z. B. Newsletter) angeben. Alle im Zuge unserer Website anfallenden personenbezogenen Daten werden entsprechend den jeweils geltenden Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten nur zum Zweck der von Ihnen beauftragten Services und zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erhoben, verarbeitet und genutzt.
(5) Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von Blümchen & Co. liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem Blümchen & Co. von den Inhalten Kenntnis hat und es technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Blümchen & Co.erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Blümchen & Co. hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert Blümchen & Co. GmbH & Co. KG sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von Blümchen & Co. eingerichteten Gästebüchern. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

§ 9 Sonstiges

(1) Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Regelung durch eine solche zu ersetzen, die dem Vertragszweck wirtschaftlich entspricht.
(2) Der Gerichtsstand für sämtliche gegenseitige Ansprüche und Verbindlichkeiten unter Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist am Sitz der Firma Blümchen & Co., Göttingen.
(3) Es gilt für alle Parteien ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

Stand September 2008

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